Zu den Meldungen:
Nachrichtenmagazin mit erfolgreicher Beschwerde gegen Entscheidung des LG Hamburg
Nachdem Julian Reichelt, ehemaliger Chefredakteur der Bild-Zeitung, gegen einen Beitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel vor dem LG Hamburg sowohl eine einstweilige Verfügung als auch einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt hatte (vgl. Meldung vom ... [mehr]
Beitrag der Tagesschau über bisheriges Verfahren
Im Streit um eine Rundfunklizenz für den deutschsprachigen Ableger des russischen Staatsfernsehens – RT Deutsch – fasst ein Beitrag der Tagesschau das bisherige Verfahren zusammen.
So strahlt der Sender seit Dezember von Serbien ... [mehr]
Interview der SZ mit Anwalt und Youtuber Solmecke über rechtlichen Rahmen für Social Media-Arbeit
In einem Interview mit dem Anwalt und YouTuber Christian Solmecke spricht die Süddeutsche über das Phänomen Schleichwerbung auf Social Media sowie dem richtigen Umgang hiermit.
Dabei geht es u.a. um die Frage, ob und unter welchen ... [mehr]
Europäisches Parlament informiert über Zeitplan
In dem Reformvorhaben zur Schaffung eines Digital Services Act (DSA) möchte das Europäisches Parlament in seiner heute beginnenden Sitzungswoche seine finale Position abstimmen. Über den konkreten Zeitplan informiert das Parlament in einer ... [mehr]
Beitrag auf "LTO" beleuchtet rechtliche Möglichkeiten des MStV
In einem Gastbeitrag auf LTO beleuchten Jonas Kahl und Simon Liepert die rechtlichen Möglichkeiten, die der Medienstaatsvertrag (MStV) im Umgang mit dem Messenger-Dienst Telegram bieten könnte.
Einerseits schaffe das Diskriminierungsverbot ... [mehr]
BKartA konsultiert Vorschläge des Suchmaschinenbetreibers zum Ausräumen wettbewerblicher Bedenken
Im Verfahren des Bundeskartellamtes zur Prüfung des Online-Angebotes Google News Showcase hat Google Maßnahmen vorgeschlagen, um wettbewerbliche Bedenken des Amtes auszuräumen. Ob diese Maßnahmen dafür geeignet sind, wird das ... [mehr]
Bundesinnenministerin Faeser droht mit Abschaltung
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat dem Messenger-Dienst Telegram mit der Abschaltung gedroht, sofern hierüber weiterhin Hassbotschaften verbreitet werden sollten. Das sagte sie in einem Interview mit der Zeit, worüber u.a. ... [mehr]
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten Unterstützung zur Durchsetzung ihres Geistigen Eigentums
Die EU-Kommission hat zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen 47-Millionen-Euro-Fonds zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen (KMU) bei der Durchsetzung ... [mehr]
Google schließt mit weiteren Verlagen Verträge
Der Suchmaschinenbetreiber Google hat laut eigenen Angaben mit weiteren deutschen Verlagen Vereinbarungen bezüglich der Nutzung von Inhalten getroffen. Darüber berichtet u.a. das Online-Portal Meedia.
Konkret soll es bei den Vereinbarungen ... [mehr]
Beitrag der "Süddeutschen" über Folgen für Rechteinhaber "Disney"
Das Urheberrecht an der Comic-Figur Winnie Puuh ist mit Ablauf des Jahres 2021 erloschen. Hiermit und mit den Folgen für den Rechteinhaber Walt Disney befasst sich ein Beitrag der Süddeutschen.
Damit ist die Schutzfrist in den USA nach ... [mehr]
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