Zu den Meldungen:
»Kreative Gedanken und Reformüberlegungen, die weit davon entfernt sind, das geltende System auf den Kopf zu stellen«
In einer aktuellen Stellungnahme zum Initiativentwurf des Europaparlaments zur EU-Urheberrechtsreform zollt die Initiative Urheberrecht der EU-Abgeordneten Julia Reda (Piratenpartei) und ihrem Team Respekt für ihre Arbeit. In kurzer Zeit ... [mehr]
Suchmaschinenbetreiber will Stellungnahme des Expertenbeirats abwarten und kündigt diese zum Monatsende an
Google beabsichtigt, Einträge mit persönlichen Daten aus dem Suchindex weiterhin nur von europäischen Webseiten zu löschen. Über amerikanische Webseiten können die betroffenen Einträge jedoch weiterhin gefunden werden. ... [mehr]
»Für Digitale Services haben wir 28 fragmentierte Märkte, Regulatoren und Schutzregeln.«
Europa ist in Sachen Internet hinter den USA zurückgeblieben. Dies räumte EU-Kommissar Günther Oettinger einem Bericht der FAZ.NET vom 20. Januar 2015 auf der Digitalkonferenz DLD in München ein. Die aktuelle Rechtslage gestalte sich ... [mehr]
20.01.2015; 11:41 Uhr
EU-Urheberrecht: Parlament legt Initiativbericht zur EU-Urheberrechtsreform vor
EU-Urheberrecht: Parlament legt Initiativbericht zur EU-Urheberrechtsreform vor
Julia Reda fordert gemeinsames Europäisches Urheberrecht mit kürzerer Schutzfrist und offener Schrankenregelung
Die aktuellen EU-Urheberrechtsregeln behindern den kulturellen Austausch im Internet. Zu diesem Schluss kommt Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, in ihrem Initiativbericht, der die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 untersucht. ... [mehr]
19.01.2015; 21:21 Uhr
AG Charlottenburg: Betreiber von offenem WLAN ist als Access-Provider einzustufen
AG Charlottenburg: Betreiber von offenem WLAN ist als Access-Provider einzustufen
Privatem Freifunker kommt Providerprivileg zugute
In einem Fall zur Haftung des Betreibers eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzwerks für angebliche Urheberrechtsverletzungen, die über seine IP-Adresse begangen wurden, hat das Amtsgericht Charlottenburg sowohl die Täter- als ... [mehr]
»Google ist offener geworden, anstößige Inhalte im Zusammenhang mit Personen und Personennamen zu entfernen«
Google und Bettina Wulff haben sich im Rechtsstreit um die Suchresultate im Zusammenhang mit den im Internet verbreiteten Rotlichtgerüchten um Bettina Wulff geeinigt. Wie der Anwalt von Frau Wulff in einer Presseerklärung vom 15. Januar ... [mehr]
15.01.2015; 18:33 Uhr
Baden-Württembergs AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung u.a. als Halunke im politischen Meinungskampf hinnehmen
Baden-Württembergs AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung u.a. als Halunke im politischen Meinungskampf hinnehmen
OLG Karlsruhe: Schmähung liegt bei einer die Öffentlichkeit interessierenden Frage nur ausnahmsweise vor
Die Bezeichnung als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner kann im Rahmen des politischen Meinungskampfes zwischen Gegnern zulässig sein. Allerdings muss es sich bei diesen Äußerungen ihrem Sinn und systematischen ... [mehr]
15.01.2015; 11:19 Uhr
EU-Kommissar Oettinger kündigt Entwurf für ein modernisiertes EU-Urheberrecht bis September 2015 an
EU-Kommissar Oettinger kündigt Entwurf für ein modernisiertes EU-Urheberrecht bis September 2015 an
Enge Zusammenarbeit mit Mitgliedern des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
Der neue EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger (CDU), hat am 14. Januar 2015 im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags erneut bekräftigt, einen Entwurf für ein modernisiertes ... [mehr]
Ankündigung in eigener Sache: Anmeldung für den Lehrgang 2015
Das Institut für Urheber- und Medienrecht bietet auch dieses Jahr den Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« an. Ziel der Ausbildung ist es, die erforderlichen Rechtskenntnisse für die Qualifikation zum ... [mehr]
Sind »APIs« urheberrechtlich geschützt oder nicht?
Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles »Java«-Programmierschnittstellen (-»APIs«) in seinem mobilen Betriebssystem »Android« ... [mehr]
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