Zu den Meldungen:
Formulierung der »taz« ist keine Schmähkritik
Einer Pressemitteilung des OLG Frankfurt zufolge, wurde am 12. September 2012 eine Beschwerde des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin zurückgewiesen, die dieser gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Erlass einer einstweiligen ... [mehr]
Verwaiste Werke sollen zu nicht-kommerziellen Zwecken verfügbar gemacht werden
Wie »Heise Online« berichtet, hat das EU-Parlament diesen Donnerstag mit großer Mehrheit eine Richtlinie zur vereinfachten Nutzung verwaister Werke verabschiedet. Die Richtlinie beruht auf dem im Juni dieses Jahres zwischen Vertretern ... [mehr]
Plenum beschließt Pläne zur Verbesserung eines paneuropäischen digitalen Angebots
Wie »Heise Online« berichtet, hat das EU-Parlament am 11. September 2012 mit großer Mehrheit Vorschläge zur Verbesserung des Online-Vertriebs europäischer Filme verabschiedet. Das Plenum folgte damit den Forderungen des Berichts ... [mehr]
GEMA zeigt sich verhandlungsbereit: »Das letzte was wir wollen ist, dass ein Club wegen der Reform schließen muss«
Medienberichten zufolge, wurde diesen Donnerstag in elf deutschen Städten auf unterschiedlichste Weise gegen die Tarifreform der GEMA im Veranstaltungsbereich demonstriert. Während in der Frankfurter Innenstadt den Veranstaltern zufolge etwa ... [mehr]
Fraktionschef Lauer erntet Kritik aus der eigenen Partei
Diesen Dienstag hat der Fraktionschef der Berliner Piratenpartei, Christiopher Lauer, im Abgeordnetenhaus einen 14-seitigen Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) vorgelegt. Wie er in der Zusammenfassung vom 4. September 2012 schreibt, ... [mehr]
Neue Nachrichten wieder ab Mitte September
Die Redaktion des IUM-Newsletters verabschiedet sich bis 14. September 2012 in eine späte Sommerpause und wünscht allen Lesern eine gute Zeit!
Ab Mitte September erscheinen an dieser Stelle wieder Neuigkeiten aus dem Bereich des Urheber- und ... [mehr]
Auch nicht dauerhafte Manipulation im Arbeitsspeicher rechtswidrig
Nach einem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil des OLG Hamburg kann wer als Online-Händler so genannte »Cheat-Software« für Spielekonsolen vertreibt unter Umständen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden. ... [mehr]
Weitere rechtliche Schritte vorbehalten
In dem Rechtsstreit zwischen Papst Benedikt XVI. und Titanic Verlag GmbH & Co.KG um das umstrittene Cover des Satiremagazins »Titanic« wird es zu keiner Gerichtsverhandlung kommen. Der Vatikan hat gestern den Antrag auf einstweilige Verfügung, ... [mehr]
Persönlichkeitsrechte der Betroffenen überwiegen
Mit seiner gestrigen Entscheidung hat das LG Essen der Kanzlei Urmann & Collegen mittels einstweiliger Anordnung die Veröffentlichung von Datensätzen abgemahnter Personen, die angeblich pornographische Werke heruntergeladen haben sollen, ... [mehr]
Weitere Klagen gegen ARD-Anstalten und gegen das ZDF vorbereitet
Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland hat seine bereits Ende Juli erklärte Ankündigung, im Streit mit den Öffentlich-Rechtlichen um die Einspeisegebühr notfalls vor Gericht zu ziehen (vgl. Meldung vom 31. Juli 2012), wahr gemacht ... [mehr]
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