Zu den Meldungen:
07.02.2012; 20:08 Uhr
EGMR entscheidet in zwei unterschiedlichen Fällen zur »Prominenten-Berichterstattung«
EGMR entscheidet in zwei unterschiedlichen Fällen zur »Prominenten-Berichterstattung«
»Rechte der Medien vom Grundsatz her gestärkt«
Die Große Kammer des EGMR hatte sich in zwei Beschwerdeverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland mit der Abwägung zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK und dem Recht auf Schutz der Privatsphäre ... [mehr]
07.02.2012; 12:29 Uhr
Künstler der »East Side Gallery« in Berlin verklagen das Land wegen Urheberrechtsverletzung
Künstler der »East Side Gallery« in Berlin verklagen das Land wegen Urheberrechtsverletzung
Berlin mit Vorwürfen der »mutwilligen Zerstörung« und »unerlaubten Vervielfältigung« konfrontiert
Heute beginnt Onlineberichten zufolge vor dem Landgericht Berlin ein Prozess von Künstlern der 1990 entstandenen »East Side Gallery« gegen das Land Berlin. Die als weltweit längste Open-Air-Galerie geltende »East Side Gallery« ... [mehr]
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
06.02.2012; 13:42 Uhr
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht
»Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
03.02.2012; 15:29 Uhr
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie
Schattenbericht zur Studie: »Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich«
Mit heutiger Pressemitteilung stellt das Bundeswirtschaftsministerium eine vergleichende Studie (Kurzfassung als pdf-Datei) der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln vor. Die Studie untersucht die innerhalb ... [mehr]
03.02.2012; 14:00 Uhr
Vertreter der freien Journalisten fordern: »Urheberpersönlichkeitsrecht muss wieder in den Mittelpunkt der Reformdebatten gerückt werden«
Vertreter der freien Journalisten fordern: »Urheberpersönlichkeitsrecht muss wieder in den Mittelpunkt der Reformdebatten gerückt werden«
»Freischreiber«-Positionspapier zur geplanten Urheberrechtsreform
Vor dem Hintergrund des geplanten und seit langer Zeit angekündigten 3. Korbes hat der Journalisten-Verband Freischreiber e.V. ein Positionspapier veröffentlicht, in dem der Berufsverband die Interessen der freien Journalisten definiert. Die ... [mehr]
31.01.2012; 14:56 Uhr
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre
Zulässigkeitsgrenze der Berichterstattung erst bei Stigmatisierung und Prangerwirkung
Mit heute veröffentlichtem Urteil vom 20. Dezember 2011 (Az.: VI ZR 262/10) hat der BGH entschieden (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung in einem Online-Artikel, die u.a. Äußerungen über ... [mehr]
31.01.2012; 11:12 Uhr
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken
Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Angebote bei informationsschaffendem Charakter grundrechtlich geschützt
Das BVerfG lehnte mit seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: 1 BvR 1248/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Annahme einer Verfassungsbeschwerde einiger Musik-Unternehmen gegen das am 14. Oktober 2010 ergangene Urteil des BGH ... [mehr]
Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses bei der Beweislast
In ihrer heutigen Pressemitteilung hinterfragt die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) die in § 10 TMG geregelte eingeschränkte Haftung für Hostprovider. Sie fordert eine Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses ... [mehr]
30.01.2012; 16:04 Uhr
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich
Einigungsentwurf liegt vor
Im Streit um die »Tagesschau-App« und weitere Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender steht laut Medienberichten eine Einigung in Form einer gemeinsamen Erklärung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger ... [mehr]
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