Zu den Meldungen:
12.10.2010; 13:30 Uhr
BGH-Entscheidung zu öffentlicher Zugänglichmachung bei fehlender Aktualität von Tagesereignissen
BGH-Entscheidung zu öffentlicher Zugänglichmachung bei fehlender Aktualität von Tagesereignissen
Nach Ablauf der Aktualität Zustimmung erforderlich
Der BGH hat in einem Verfahren, dass die VG Bild-Kunst gegen eine Zeitung geführt hat, entschieden, dass ursprünglich nach § 50 UrhG zulässige Nutzungen von Bildmaterial durch Zeitablauf unzulässig werden können. Wenn das ... [mehr]
06.10.2010; 21:45 Uhr
DPMA entscheidet über Beschwerde zu Vergütungsforderungen der VG Media und Abspaltung der RTL-Gruppe
DPMA entscheidet über Beschwerde zu Vergütungsforderungen der VG Media und Abspaltung der RTL-Gruppe
Abspaltung der RTL-Gruppe von VG Media
Laut einer Mitteilung des DPMA ist die VG Media bis zum 31. Dezember 2010 berechtigt und verpflichtet, über die Rechte der RTL-Gruppe Einzel- und Gesamtverträge abzuschließen. Die bis dann erteilten Lizenzen bleiben darüber hinaus ... [mehr]
Aktueller Entwurf veröffentlicht
Nach der 11. Verhandlungsrunde in Tokio haben die »ACTA«-Verhandlungspartner Australien, Kanada, EU (vertreten durch die Kommission, die belgische Ratspräsidentschaft sowie die Mitgliedsstaaten), Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, ... [mehr]
HP klagt stellvertretend für Computerbranche gegen sieben Verwertungsgesellschaften
Gegen die österreichische Urheberrechtsabgabe auf Festplatten klagt der Computerhersteller Hewlett Packard stellvertretend für die Computerhersteller in Österreich. Die Abgabe gilt seit dem 1. Oktober 2010. Sie wurde von sieben österreichischen ... [mehr]
Definition umstritten - Provider fordern Priorisierung von Angeboten
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« hat am 4. Oktober 2010 eine Expertenanhörung zum Thema »Netzneutralität - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement« veranstaltet. ... [mehr]
Telekommunikationsunternehmen sind nicht verpflichtet die Kosten entgangener Werbeeinnahmen zu tragen
Die EU-Kommission fordert Frankreich und Spanien auf, ihre »Telekom-Steuern« abzuschaffen. Diese Abgaben waren im Zuge der Aufgabe von bezahlter Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der beiden Länder eingeführt worden ... [mehr]
In Frankreich konnte Einigung mit SACEM erzielt werden
Die GEMA geht, wie angekündigt, nun zum Hauptsacheverfahren gegen YouTube über (vgl. Meldung vom 30. August 2010). Sie stützt sich in ihrer Pressemitteilung auf die bei Zurückweisung der einstweiligen Verfügung vom LG Hamburg ... [mehr]
29.09.2010; 15:04 Uhr
Produzentenallianz und ZDF verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
Produzentenallianz und ZDF verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
Aufbau einer gemeinsamen Plattform zur kommerziellen Abruf-Verwertung
Die Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen e. V. (Produzentenallianz) und das ZDF haben sich auf Eckpunkte der Vertragsbedingungen für eine Aufteilung der Verwertungserlöse aus Auftragsproduktionen geeinigt. Die Ergebnisse der Übereinkunft ... [mehr]
29.09.2010; 12:39 Uhr
LG Düsseldorf: Fotoausstellung über Beuys-Performance muss von Erbin bewilligt werden
LG Düsseldorf: Fotoausstellung über Beuys-Performance muss von Erbin bewilligt werden
Museumsdirektorin kündigt Revision an
Das LG Düsseldorf hat nochmals entschieden, dass die Witwe des verstorbenen Künstlers Jospeh Beuys die Ausstellung von Fotografien einer Beuys-Performance genehmigen muss (Urteil vom 29. September 2010, Az. 12 O 255/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Bundeszentrale für politische Bildung ist im Rahmen ihres Bildungsauftrags zu Ausgewogenheit und Distanz verpflichtet
Das BVerfG hat die Kritik der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus als verfassungswidrig eingestuft (Beschluss vom 17. August 2010, Az. 1 BvR 2585/06, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
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