Zu den Meldungen:
22.01.2010; 14:20 Uhr
Antragsfrist für Zulassung zur Versteigerung der »Digitalen Dividende« abgelaufen
Antragsfrist für Zulassung zur Versteigerung der »Digitalen Dividende« abgelaufen
Frequenzversteigerung soll im zweiten Quartal 2010 starten
Am Donnerstag, 20. Januar 2010, endete die Frist zur Zulassung zur geplanten Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur (vgl. Meldung vom 12. Oktober 2009). Wie die Behörde mitteilte, seien bis dahin sechs Anträge von Unternehmen eingegangen, ... [mehr]
Opposition sieht durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz die kommunale Kulturförderung gefährdet
Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 in der Sitzungswoche vom 19. bis 22. Januar 2010 im Deutschen Bundestag hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Kulturförderung als »unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer ... [mehr]
Fraktionen von CDU/CSU und FDP entwerfen Antrag
Laut einem Entwurf der CDU/CSU und der FDP-Fraktionen im Bundestag soll in der aktuellen 17. Wahlperiode gemäß dem Koalitionsvertrag eine Enquête-Kommission eingerichtet werden, um »die Herausforderungen und Entwicklungschancen ... [mehr]
»Cease and desist letter« an Produzenten und Online-Vertrieb
Die EMI hat einen DJ und die Betreiber eines Online-Vertriebs wegen eines »Mashup« abgemahnt, wie die Bürgerrechtsorganisation »Electronic Frontier Foundation (EFF)« berichtet. Bei dem als »NirGaga» betitelten ... [mehr]
Nach Entscheidung über Copyright-Verstoß der Software
Im Rechtsstreit der Real Networks gegen die DVD Copy Control Association (DVD CCA) und mehrere große Hollywood Studios wie z.B. Walt Disney musste sich die Softwarefirma erneut geschlagen geben.
Zunächst hatte der U.S. District Court for the ... [mehr]
Bundesverband Computerhersteller und Zentralstelle für private Überspielungsrechte einigen sich
Der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben sich auf eine Urheberrechts-Abgabe für PCs geeinigt. Der Vergleich sieht für Computer mit eingebautem Brenner eine ... [mehr]
Italienische Justiz auch zuständig, wenn Server im Ausland liegt
Der Corte Suprema di Cassazione, das oberste Gericht für Zivil- und Strafsachen in Italien, hat entschieden, dass Rechteinhaber von Providern die Sperrung einer Seite wie Pirate Bay verlangen können, so eine Meldung der IFPI. Der Torrent Tracker ... [mehr]
Pariser Berufungsgericht bestätigt ebenfalls die Wirksamkeit des französischen Verlagsvertrags von 1977
In dem Rechtsstreit zwischen der Erbin des russischen Autors Wenedikt Erofeev und dessen französischem Verlag über die Wirksamkeit des Verlagsvertrages hinsichtlich des Romans »Moskau-Petuschki« hat der Cour d'Appel de Paris am 27. ... [mehr]
Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten hält Vereinbarungen für unzureichend
Auf Seiten der freien Journalisten ist Kritik an den Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen laut geworden. Auf die neuen Vergütungsregeln hatten sich DJV, ver.di und BDZV ... [mehr]
08.01.2010; 18:26 Uhr
Französische Regierungskommission: Besteuerung von Suchmaschinen und Internetportalen
Französische Regierungskommission: Besteuerung von Suchmaschinen und Internetportalen
Sarkozy fordert Überprüfung einer marktbeherrschenden Stellung Googles
Eine Kommission der französischen Regierung empfiehlt laut einer Meldung der »Financial Times Deutschland« eine Abgabe für Suchmaschinen wie Google und Yahoo und den Social-Network-Anbieter Facebook. Wie ein Vertreter der Kommission, ... [mehr]
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