Zu den Meldungen:
Gesetzgebungsverfahren, Materialien und Inhalt im Überblick
Mit dem positiven Votum hat das Europäische Parlament am 24. November 2009 den Weg für das sog. »EU-Telekom-Paket« geebnet (vgl. Meldung vom 24. November 2009). Mit dem Richtlinienpaket soll ein gemeinsamer europäischer Rechtsrahmen ... [mehr]
02.12.2009; 20:31 Uhr
Antwort auf »Google Books«: Bundesregierung plant »Deutsche Digitale Bibliothek«
Antwort auf »Google Books«: Bundesregierung plant »Deutsche Digitale Bibliothek«
Vernetzung von 30.000 Kultur- und Wissenseinrichtungen und Anbindung an »Europeana«
Die Bundesregierung hat am Mittwoch, dem 2. Dezember 2009 die Einrichtung einer nationalen Online-Bibliothek beschlossen. Ab 2011 sollen in der sog. »Deutschen Digitalen Bibliothek« (DDB) mehr als 30.000 Kultur- und Wissenseinrichtungen verbunden ... [mehr]
02.12.2009; 16:20 Uhr
Elektronische Leseplätze im Sinne des § 52 b UrhG müssen reine »Lese«-Terminals sein
Elektronische Leseplätze im Sinne des § 52 b UrhG müssen reine »Lese«-Terminals sein
OLG Frankfurt: Ausdruck und Kopie eingescannter Werke muss von Bibliotheken verhindert werden
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit seinem Berufungsurteil die Anforderungen an elektronischen Leseplätze in Bibliothek gegenüber der Vorinstanz erhöht. Während das Landgericht Frankfurt a.M. im Rechtsstreit zwischen dem Eugen ... [mehr]
27.11.2009; 18:03 Uhr
Bundesrat nimmt Stellung zur Mitteilung der EU-Kommission zur Verbesserung der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
Bundesrat nimmt Stellung zur Mitteilung der EU-Kommission zur Verbesserung der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
Plenum folgt den Ausschussempfehlungen
In seiner 864. Sitzung am 27. November 2009 hat der Deutsche Bundesrat offiziell Stellung zur Mitteilung der Europäischen Kommission über Maßnahmen zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt genommen. ... [mehr]
Diskussion mit Kulturstaatsminister Neumann am 2. Dezember 2009
Die CDU-Abgeordnete Prof. Monika Grütters ist am Mittwoch, dem 25. November 2009 zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages für die 17. Legislaturperiode gewählt worden. Zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ... [mehr]
Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder im Interview mit »Digital Fernsehen«
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, hat in einem Interview mit der Zeitschrift »Digital Fernsehen« die Vor- und Nachteile der beiden aktuell diskutierten Modelle zur Reform der Rundfunkfinanzierung (vgl. Meldung ... [mehr]
26.11.2009; 15:12 Uhr
Boykott-Aufruf nach Ablehnung des FFA-Vorschlags zur Förderung der Kino-Digitalisierung
Boykott-Aufruf nach Ablehnung des FFA-Vorschlags zur Förderung der Kino-Digitalisierung
VDD weist UCI die Schuld am Scheitern einer branchenweiten Lösung zu
Der Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) hat in einer Pressemitteilung mit einem Boykottaufruf auf die Entscheidung des Präsidiums der Filmförderungsanstalt (FFA) reagiert, den Vorschlag des FFA-Verwaltungsrat für eine flächendeckende ... [mehr]
26.11.2009; 14:26 Uhr
Justiziar des Börsenvereins gibt Auskunft über Folgen des überarbeiteten Google Book Settlement
Justiziar des Börsenvereins gibt Auskunft über Folgen des überarbeiteten Google Book Settlement
Dr. Christian Sprang im Börsenblatt-Interview
Der Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Dr. Christian Sprang, bezeichnet die Ausklammerung des Großteils der deutschen Bücher durch den veränderten Entwurf zum »Google Book Settlement« (vgl. Meldung ... [mehr]
24.11.2009; 18:21 Uhr
EU-Parlament billigt Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Telekommunikationspaket
EU-Parlament billigt Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Telekommunikationspaket
Internetsperren sollen nur nach »fairem und unparteiischem Verfahren« möglich sein
Das Europäische Parlament hat dem sog. »Telekom-Paket« in seiner dritten und letzten Lesung mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit 510 Stimmen und 40 Gegenstimmen bei 24 Enthaltungen billigten die Abgeordneten das Ergebnis des Vermittlungsausschusses, ... [mehr]
24.11.2009; 17:40 Uhr
BGH lehnt Geldentschädigungsanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung im Fall »Esra« ab
BGH lehnt Geldentschädigungsanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung im Fall »Esra« ab
Senat betont die »besondere Bedeutung der Kunstfreiheit«
Im Rechtsstreit um den Roman »Esra« und die Wiedererkennbarkeit einer realen Person in der Hauptfigur hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 24. November 2009 einen Geldentschädigungsanspruch abgelehnt (Az.: VI ZR 219/08; Veröffentlichung ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.