Mit Problemen und Perspektiven der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks setzte sich Prof. Dr. Dieter Dörr in seinem Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Mainz Media Forum« an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz auseinander. Der Vortrag ist nun auf medienpolitik.net abrufbar.

Dörr, Inhaber einer Senior-Forschungsprofessur an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, unterstrich zunächst die Aktualität der Fragen rund um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und bekräftigte seine Bedeutung für die Rundfunkfreiheit und die Funktionsfähigkeit der Demokratie.

Konkret sei festzuhalten, dass ein geräteunabhängiger Rundfunkbeitrag eine zukunftsfähige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleiste. Darüber hinaus habe sich das dreistufige Beitragsfestsetzungsverfahren bewährt und sei im Interesse der Staatsferne unbedingt beizubehalten; neue Finanzierungsmodelle hätten demgegenüber keine Vorteile. Abweichungen von dem Beitragsvorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu Lasten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter seien nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig; im Übrigen seien die Länder dazu verpflichtet, den Beitragsvorschlag der KEF vollständig umzusetzen. Insgesamt hätten die Länder aber einen »breite[n] Spielraum« bei der Gestaltung der Medienordnung und des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Dokumente:

• Meldung bei medienpoltik.net vom 15. April 2024

Institutionen:

• KEF