mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Vor allem kleine Unternehmen betroffen - Plattenindustrie: Klagen "beinahe komisch"
Nach der Einführung von Urheberrechtsabgaben für das Ausstrahlen von Musik über das Internet haben in den USA bereits Hunderte von Internetradios aufgegeben. Das Newsfactor Network meldet am 22.7.2002, seit der Entscheidung des US-Copyright ... [mehr]
 
Erste Widersprüche gegen Sperrungsverfügungen zurückgewiesen
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen bleibt hart beim Vorgehen gegen deutsche Zugangsanbieter, die rechtsextremistische Internetseiten aus den USA in Deutschland zugänglich machen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat vor wenigen Tagen damit begonnen, ... [mehr]
 
Bericht von "Kressreport" - In ein bis zwei Jahren Einordnung als Teledienst?
Der verlustträchtige Bezahlfernsehsender Premiere World will angeblich mit "harter" Pornografie seine stagnierenden Abonnentenzahlen steigern. Das meldet der Branchendienst "Kressreport" am 22.7.2002 unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht ... [mehr]
 
VG Köln: Sender verantworten Inhalte - Abstufung nach Wahlerfolg zulässig - FDP kündigt Rechtsmittel an
Die FDP ist vorerst mit ihrem Versuch gescheitert, die Teilnahme ihres Spitzenkandidaten Guido Westerwelle an dem geplanten TV-Duell von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SDP) und seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) vor Gericht durchzusetzen. ... [mehr]
 
DFL fordert für Senderechte Werbezeiten für Sponsoren - VPRT: Nicht akzeptabel
Die Vereine der deutschen Fußball-Bundesliga wollen die Vergabe von Senderechten davon abhängig machen, dass sie selbst Werbezeiten der Rundfunksender an ihre eigenen Sponsoren vermarkten dürfen. Das teilte der Verband Privater Rundfunk ... [mehr]
 
Eigenes Angebot gehe gerade über das hinaus, was nach § 49 UrhG zulässig sei
Die Pressemonitor Deutschland GmbH (PMG) fühlt sich durch das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu elektronischen Pressespiegeln gestärkt. Das Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger teilte am 17.7.2002 mit, ... [mehr]
 
Liikanen: Könnte auch verbindlich vorgeschrieben werden - Pleitgen: Erste Angebote im Herbst
Die Europäische Kommission (Kommission) setzt beim Aufbau des digitalen Fernsehens in der Europäischen Union (EU) weiter auf die Multimedia Home Platform (MHP). Das erklärte der für die Entwicklung der Informationsgesellschaft zuständige ... [mehr]
 
Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
Die Entscheidung, ob FDP-Spitzenkandidat Guido Westerwelle an einem der geplanten TV-Duelle von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer, dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU), teilnehmen darf, wird vor ... [mehr]
 
Kleine Anfrage der FDP im Bundestag - Harmonisierung der Vergütungsregelungen in der EU?
Die Bundesregierung soll nach dem Willen der FDP-Bundestagsfraktion beim Thema Urheberrechtsabgaben endlich Farbe bekennen. Das geht aus einer kleinen Anfrage hervor, die die Liberalen Anfang Juli 2002 im Bundestag einbrachten (BT-Drs. 14/9614). Die freien ... [mehr]
 
Folgen des BGH-Urteils zu elektronischen Pressespiegeln unklar
Die Folgen des vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) zu elektronischen Pressespiegeln auf die Pressemonitor Deutschland GmbH (PMG) sind noch unklar. Das Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.