Tagesschau.de gibt weitere kritische Stellungnahmen zum »Compact«-Verbot wieder. Darunter ist auch ein Statement von Volker Boehme-Neßler und von dem Deutschen Journalisten-Verband.

Am vergangenen Dienstag hatte das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) ein vereinsrechtliches Verbot u.a. der »COMPACT-Magazin GmbH« ausgesprochen. Dies begründete das BMI mit der verfassungsfeindlichen Ausrichtung der Gesellschaft, die u.a. das »COMPACT-Magazin« herausgibt (vgl. schon Meldung vom 16. Juli 2024).

Kritisch äußert sich zu dem Verbot nun auch der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler, der in dem Verbot eine Verletzung der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG sieht. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) äußert sich hingegen weniger radikal. Er mahnte aber an, dass das Verbot einer tragfähigen Begründung bedürfe, so die Meldung.

Dokumente:

• Meldung bei tagesschau.de vom 17. Juli 2024

Institutionen:

• BMI
• DJV