Zu den Meldungen:
20.04.2015; 09:58 Uhr
Börsenverein kritisiert BGH-Entscheidung zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken
Börsenverein kritisiert BGH-Entscheidung zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken
»Schwarzer Tag für Forschung und Lehre an deutschen Hochschulen«
Einer Pressemitteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) vom 17. April 2015 zufolge, reagiert der Verein mit »scharfer Kritik« auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu § ... [mehr]
19.04.2015; 19:57 Uhr
BGH entscheidet zur Frage der Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken
BGH entscheidet zur Frage der Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in Bibliotheken
Ausdrucken und Abspeichern von an elektronischen Leseplätzen bereitgestellten Werken ist zulässig
Bibliotheken dürfen ihren Nutzern Lehrbücher, die sie vorher digitalisiert haben, auch ohne die Einwilligung des Rechtsinhabers an elektronischen Leseplätzen zugänglich machen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) einer eigenen ... [mehr]
BGH: Die ursprüngliche Verbindung zwischen Text und Musik ist urheberrechtlich nicht geschützt
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Pressemitteilung vom 16. April 2015 berichtet, hat der 1. Zivilsenat am selben Tag im Fall der französischen Gothic Band Dark Sanctuary gegen den Rapper Bushido das Urteil des Oberlandesgerichts ... [mehr]
14.04.2015; 21:02 Uhr
OLG Hamburg: Gebrauchtverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern zustimmungspflichtig
OLG Hamburg: Gebrauchtverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern zustimmungspflichtig
Börsenverein: Entscheidung ist Erfolg für die gesamte Buchbranche
Downloads digitaler Bücher und Hörbücher dürfen nicht weiterverkauft werden. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg durch Beschluss vom 24. März 2015 entschieden (Az.: 10 U 5/11 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
14.04.2015; 18:53 Uhr
Produzentenallianz fordert Vergütung für öffentlich-rechtliche Mediathekennutzung
Produzentenallianz fordert Vergütung für öffentlich-rechtliche Mediathekennutzung
»Unvergütete Nutzung verhindert Wertschöpfung und schwächt Leistungsfähigkeit der Produzenten, Urheber und ausübenden Künstler«
Die Produzentenallianz hat sich in einer Pressemitteilung vom 14. April 2015 gegen die Ausweitung der unvergüteten Nutzung von Inhalten in den öffentlich-rechtlichen Mediatheken ausgesprochen. Eine Ausweitung oder komplette Abschaffung der bisherigen ... [mehr]
13.04.2015; 15:07 Uhr
OLG Dresden entscheidet zur Störerhaftung der Betreiber von Mikroblogging-Diensten
OLG Dresden entscheidet zur Störerhaftung der Betreiber von Mikroblogging-Diensten
Untätigkeit trotz Kenntnis eines rechtswidrigen Beitrags begründet Störerhaftung
Die Betreiber von Mikroblogs wie Twitter haften unter Umständen für ehrenrührige oder geschäftsschädigende Einträge anonymer Nutzer. Dies entschied das OLG Dresden durch Urteil vom 1. April 2015 (Az.: 4 U 1296/14 - Veröffentlichung ... [mehr]
13.04.2015; 14:20 Uhr
Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber in der Kritik
Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber in der Kritik
Medienanstalt Berlin-Brandenburg sieht Nachbesserungsbedarf
Der Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Begrenzung der Störerhaftung der WLAN-Betreiber vom 11. März 2015 steht in der Kritik. Einer Stellungnahme der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) vom ... [mehr]
10.04.2015; 13:57 Uhr
Frühere Antragstellung eines Journalisten auf Informationsherausgabe begründet keinen Anspruch auf Aktualitätsvorsprung
Frühere Antragstellung eines Journalisten auf Informationsherausgabe begründet keinen Anspruch auf Aktualitätsvorsprung
VG Berlin: Staat trifft Neutralitätspflicht gegenüber Trägern der Pressefreiheit
Hat ein Journalist einen früheren Antrag auf Information gestellt als die Konkurrenz, so gibt ihm dies keinen Anspruch auf einen Aktualitätsvorsprung. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin (VG Berlin) durch Urteil vom 12. März 2015 entschieden ... [mehr]
07.04.2015; 19:56 Uhr
Europe versus Facebook: LG Wien verhandelt über die Klage der Datenschutzaktivisten
Europe versus Facebook: LG Wien verhandelt über die Klage der Datenschutzaktivisten
Über 25.000 Facebooknutzer haben sich der Sammelklage wegen angeblicher Verstöße gegen EU-Datenschutzregelungen angeschlossen
Das Landgericht Wien (LG Wien) hat am 9. April 2015 über die Klage des Österreichers Max Schrems gegen Facebook Europe wegen angeblicher Verstöße gegen EU-Datenschutzregelungen durch das soziale Netzwerk verhandelt. Die Initiative ... [mehr]
07.04.2015; 18:47 Uhr
OLG Köln entscheidet Fall zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes angewandter Kunst
OLG Köln entscheidet Fall zur Frage des urheberrechtlichen Schutzes angewandter Kunst
Urne mit Hirsch ist keine Zusammenstellung vorbekannter Motive und genießt Urheberrechtsschutz
Eine mit einem Hirsch versehene Urne kann als Werk angewandter Kunst Urheberrechtsschutz genießen. Das hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) durch Urteil vom 2. April 2014 entschieden (Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
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