Zu den Meldungen:
Geplanter Abschluss der Beratungen bis zum Ende des Jahres
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wird die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« nach einstimmigem Beschluss des Bundestages bis zum Jahresende verlängert. Der ursprüngliche Zeitplan, ... [mehr]
03.07.2012; 11:46 Uhr
USA: TV-Sender klagen gegen von Satelliten-TV-Betreiber eingesetzten Werbeblocker
USA: TV-Sender klagen gegen von Satelliten-TV-Betreiber eingesetzten Werbeblocker
Beobachter erwarten mögliche Grundsatzentscheidung für Fernsehindustrie
Am Montag war der Prozessauftakt in der Auseinandersetzung zwischen den vier großen US-Sendestationen ABC, CBS, NBC und Fox einerseits und dem Satelliten-TV-Anbieter Dish Network andererseits über den von Dish eingesetzten Werbeblocker ... [mehr]
03.07.2012; 10:15 Uhr
EuGH entscheidet in Sachen »UsedSoft«: Weiterverkauf von »gebrauchten« Software-Lizenzen zulässig
EuGH entscheidet in Sachen »UsedSoft«: Weiterverkauf von »gebrauchten« Software-Lizenzen zulässig
Ausschließliches Verbreitungsrecht erschöpft sich mit dem Erstverkauf
Heute hat der EuGH im Vorabentscheidungsverfahren des BGH (Az.: I ZR 129/08) in der Rechtssache »UsedSoft v. Oracle« sein Urteil verkündet (Az.: C-128/11, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die Luxemburger Richter gaben ... [mehr]
Einigungsvorschlag im Schiedsverfahren vor dem DPMA steht noch aus
Wie die »Financial Times Deutschland« berichtet, ergreift die schwarz-gelbe Koalition im aktuellen Streit um die Tarifreform der GEMA für den Veranstaltungsbereich das Wort und fordert diese auf, »die Reform zu überdenken«. ... [mehr]
Justizministerin: »Großer Erfolg für den Datenschutz«
Bis zum Oktober 2012 soll die gestern vom Bundestag abgesegnete »Stiftung Datenschutz« in Leipzig errichtet werden, erläutert Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der heutigen Pressemitteilung. Mit der Beschlussfassung ... [mehr]
Trennung des Entertainment- vom Verlagsgeschäft
Rupert Murdochs Imperium News Corporation soll in Zukunft unter zwei unterschiedlichen Unternehmen agieren, meldet »digitalfernsehen«. Der Aufsichtsrat treibe derzeit die Aufteilung des Konzerns in Kino- und TV- bzw. Print-Sparte voran. Mit ... [mehr]
Thema: »Filmförderungsagenda in Brüssel und Berlin«
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH am
Freitag, den 6. Juli 2012 von 10.00 Uhr bis ca. 14.00 Uhr im Literaturhaus ... [mehr]
27.06.2012; 12:20 Uhr
CDU/CSU-Fraktion beschließt 15 Leitlinien zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
CDU/CSU-Fraktion beschließt 15 Leitlinien zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
»Modernisierungsprozess des Urheberrechts weiter vorantreiben«
Der Kerngehalt des gestern verabschiedeten Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit dem sie in die weitere Debatte um das Urheberrecht gehen will, lautet nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, dass der Schutz des geistigen ... [mehr]
27.06.2012; 11:10 Uhr
Ofcom stellt Entwurf für Three-Strikes-Modell gegen Urheberrechtsverletzungen vor
Ofcom stellt Entwurf für Three-Strikes-Modell gegen Urheberrechtsverletzungen vor
Rechteinhaber sollen gezielt gegen Wiederholungstäter vorgehen können
Die britische Medienaufsicht Ofcom hat gestern einen Entwurf (pdf-Datei) für ein Copyright-Warngesetz veröffentlicht, wonach die großen britischen Provider nach Meldung der Rechteinhaber von mutmaßlichen Rechtsverstößen ... [mehr]
27.06.2012; 10:28 Uhr
Klage gegen Musikpiraten: GEMA fordert Realnamen von Creative-Commons-Künstlern
Klage gegen Musikpiraten: GEMA fordert Realnamen von Creative-Commons-Künstlern
Anonyme Veröffentlichungen unter Pseudonym und CC-Lizenz - Gericht soll Klarheit schaffen
Der Verein Musikpiraten e.V. hatte vor knapp einem Jahr im Rahmen des Musikwettbewerbs »FreeMixter« einen Sampler mit 19 Songs veröffentlicht, die jeweils unter eine Creative-Commons-Lizenz gestellt waren. Je nach CC-Lizenz waren die ... [mehr]
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