Zu den Meldungen:
08.06.2012; 14:40 Uhr
Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie ohne zufriedenstellendes Ergebnis
Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie ohne zufriedenstellendes Ergebnis
Insbesondere Filehoster- und Streamingproblematik bleibt ungelöst
Bei der erneuten Sitzung des vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) initiierten »Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation zur Bekämpfung von Internetpiraterie« am Mittwoch, an dem auch Bundejustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ... [mehr]
»Erster Schritt zur Harmonisierung des Urheberrechts innerhalb der EU«
Am Mittwoch verständigten sich Verhandlungsführer des Rats und des Parlaments der EU auf einen Entwurf einer Richtlinie für verwaiste Werke. Online-Meldungen zufolge sehe die neue Richtlinie vor, dass urheberrechtlich geschützte Werke, ... [mehr]
06.06.2012; 11:02 Uhr
EU-Kommission führt Konsultation zum Thema Bekämpfung illegaler Online-Inhalte durch
EU-Kommission führt Konsultation zum Thema Bekämpfung illegaler Online-Inhalte durch
Im Mittelpunkt: »Notice and Action« gem. Art. 14 der E-Commerce-Richtlinie
Im Zusammenhang mit der Debatte über Filter gegen Copyright-Verletzungen will die EU-Kommission nun durch eine Online-Konsultation erfahren, wie nach Auffassung von Hostprovidern, Inhalteanbietern und Interessenvertretern »Verfahren für ... [mehr]
Berechtigtes öffentliches Interesse oder kalkulierter Rechtsbruch?
Das LG Köln muss im Rahmen eines derzeit anhängigen Rechtsstreits über den Informationswert und die gesellschaftliche Bedeutung eines Paparazzi-Fotos entscheiden, das im Klatschmagazin »Closer« des Bauer Verlags veröffentlicht ... [mehr]
05.06.2012; 13:56 Uhr
Bundesjustizministerin plant neue Initiative zur Vereinfachung des Urheberrechts
Bundesjustizministerin plant neue Initiative zur Vereinfachung des Urheberrechts
»Es muss für das Urheberrecht geworben und das Rechtsempfinden gestärkt werden«
Gegenüber dem »Handelsblatt« kündigte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an, ihr Ministerium werde wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die u.a. das Leistungsschutzrecht ... [mehr]
VPRT fordert Legitimationsprüfung durch Drei-Stufen-Test
Die gestern gestartete halbjährliche Testphase der »Tageswebschau«, mit der die ARD mittelfristig eine Verjüngung ihres Publikums erreichen will, stößt bei den Privatsendern auf Unmut, meldet das »Handelsblatt«. ... [mehr]
Jedenfalls reine Dokumentation ohne eigene geistige Auseinandersetzung des Autors unzulässig
Mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 30. November 2011 (Az.: I ZR 212/10 - Blühende Landschaften; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) befand der I. Zivilsenat des BGH, dass die Aufnahme fremder Zeitungsartikel und Lichtbilder ... [mehr]
01.06.2012; 13:59 Uhr
BGH bestätigt Urteil zu fiktiver Lizenzgebühr wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs
BGH bestätigt Urteil zu fiktiver Lizenzgebühr wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs
Auch Werbung in redaktionellem Artikel führt zu einem vermögenswerten Vorteil
Mit seinem gestrigen Urteil hat der BGH entschieden (Az.: I ZR 234/10 - Playboy am Sonntag; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass der Axel-Springer Verlag wegen werblicher Vereinnahmung des vor einem Jahr verstorbenen Gunter Sachs eine ... [mehr]
Oracles angeblich verletzte Java-»APIs« nicht urheberrechtlich schützbar
In dem Rechtsstreit zwischen Oracle und Google u.a. wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles Java-»APIs« in seinem mobilen Betriebssystem Android (vgl. Meldungen vom 23. Februar 2011, 8. Mai 2012 und ... [mehr]
Drei Abstimmungen - Drei Niederlagen
Im Industrie-, Rechts- und Bürgerrechtsausschuss stimmten die EU-Parlamentarier gestern gegen das umstrittene »ACTA«-Abkommen - wenn auch knapp, wie »Spiegel Online« meldet. Beobachter sehen diese ersten Abstimmungsergebnisse ... [mehr]
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