Zu den Meldungen:
23.05.2012; 12:43 Uhr
BVerfG überprüft Verfassungsmäßigkeit verschiedener Regelungen des Urhebervertragsrechts
BVerfG überprüft Verfassungsmäßigkeit verschiedener Regelungen des Urhebervertragsrechts
BGH-Urteile zur Übersetzervergütung auf dem Prüfstand
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) heute meldet, will das Bundesverfassungsgericht auf zwei Verfassungsbeschwerden des Carl Hanser Verlags hin Teile des Urhebervertragsrechts prüfen. Die Verfassungsbeschwerden (pdf-Datei) ... [mehr]
Auch Überschriften und Web-Links nun lizenzpflichtig
Wie der Nachrichtendienst »dnv Online« berichtet, haben sich britische Zeitungen, vertreten durch die Newspaper Licensing Agency (NLA), und das Software-Unternehmen Meltwater, das als News-Aggregator seinen Kunden Pressedienste aus britischen ... [mehr]
21.05.2012; 16:28 Uhr
OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Verletzungen des Urheberrechts durch den Ehepartner
OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Verletzungen des Urheberrechts durch den Ehepartner
Urteil der Vorinstanz aufgehoben - Revision zum BGH zugelassen
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 (Az.: 6 U 239/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass die bloße Überlassung der Mitnutzungsmöglichkeit des Internetanschlusses an den Ehegatten noch keine ... [mehr]
»12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht«
Urheberrecht und geistiges Eigentum seien nicht obsolet geworden durch das Internet, so der Grundgedanke des heute veröffentlichten Thesenpapiers (pdf-Datei) der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD versteht die gesellschaftlichen, ... [mehr]
21.05.2012; 13:24 Uhr
Bundestag: Anhörung zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet«
Bundestag: Anhörung zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet«
Experten diskutieren über die Zukunft der Urheberverwertungsrechte
Der Unterausschuss »Neue Medien« im Bundestag setzt sich heute in einem öffentlichen Gespräch zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet« mit derzeit heftig umstrittenen Fragen zur Zukunft der Urheberverwertungsrechte ... [mehr]
16.05.2012; 11:53 Uhr
Neue Musikplattform soll fairen Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ermöglichen
Neue Musikplattform soll fairen Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ermöglichen
»Die Band bestimmt die Preise, die sie je nach Nutzungsform haben möchte«
Das im Februar in New York vorgestellte Projekt »rightclearing.com«, eine neue Musikplattform aus der Schweiz, soll Musiker und Nutzer ihrer Werke in dem derzeit bestehenden Konflikt um das Urheberrecht auf einfache Weise zusammenbringen, ... [mehr]
»Ein Menschenrecht auf Torrentdateien«
Weil der Oberste Gerichtshof Schwedens seine Berufung nicht annimmt, sieht sich einer der Gründer der Filesharing-Seite »The Pirate Bay«, Fredrik Neij, in seinem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 10 EMRK) verletzt und ... [mehr]
14.05.2012; 14:31 Uhr
Oberlandesgerichte erklären Honorarbedingungen für freie Journalist/innen in zwei Fällen für unwirksam
Oberlandesgerichte erklären Honorarbedingungen für freie Journalist/innen in zwei Fällen für unwirksam
DJV: »Das ist ein Doppelsieg für die Freien«
Mit Urteilen vom 9. Mai 2012 erklärten das Thüringer OLG sowie das OLG Rostock die Honorarbedingungen der Suhler Verlagsgesellschaft einerseits und der Nordost Medienhouse GmbH andererseits für freie journalistische Mitarbeiter für ... [mehr]
14.05.2012; 13:19 Uhr
Oracle vs. Google: Richter überstimmt Entscheidung der Jury zugunsten von Oracle
Oracle vs. Google: Richter überstimmt Entscheidung der Jury zugunsten von Oracle
Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu
In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick ... [mehr]
Verdächtige können weiterhin abhörsicher im Internet kommunizieren
Experten des Bundeskriminalamts (BKA) mussten eingestehen, dass ihnen die Entwicklung einer Software zum Überwachen verschlüsselter E-Mails und IP-Telefonate, die keine unerlaubten Funktionen enthält, bis jetzt nicht gelungen ist. Das berichten ... [mehr]
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