Zu den Meldungen:
Unternehmen schlagen Ausnahmen vom offenen Internet bei mobilen und zukünftigen Internetangeboten vor
Ein Positionspapier der IT-Unternehmen Google und Verizon, welches im Zusammenhang mit der Diskussion um künftige Rahmenbedingungen für das Internet veröffentlicht wurde, hat erneut eine Debatte zur Netzneutralität entfacht. Stein ... [mehr]
10.08.2010; 18:53 Uhr
Prozess der »Eagles« gegen US-amerikanischen Senatskandidaten endet mit Vergleich
Prozess der »Eagles« gegen US-amerikanischen Senatskandidaten endet mit Vergleich
Politiker hatte im Rahmen seiner Kampagne zwei Musikstücke verwendet und mit Anti-Obama Texten versehen
Im Rechtsstreit des US-amerikanischen Musikers Don Henley, Frontmann der »Eagels«, gegen den republikanischen Senatskandidaten Chuck DeVore wegen zweier Songs, die er zusammen mit den Songwritern Mike Campbell und Danny Kortchmar komponiert ... [mehr]
05.08.2010; 19:07 Uhr
Urteilsbegründung des LG München I zur Klage des TV-Formatentwicklers Juegel gegen DSF
Urteilsbegründung des LG München I zur Klage des TV-Formatentwicklers Juegel gegen DSF
Bloße Anleitung zur Formgestaltung, kein Ergebnis schöpferischer Arbeit
Das LG München I hatte im Januar die Klage des Formatentwicklers Marc Juegel gegen DSF (jetzt Sport1) wegen der Verletzung des Urheberrechts an einer von Juegel entwickelten Fußball-Castingshow abgewiesen (Urteil vom 14. Januar 2010, Az. 7 ... [mehr]
Google-Justiziar: Schutzrecht ist nicht geeignet, Qualitätsjournalismus zu sichern und die Meinungsvielfalt zu stärken
Der Chefjustiziar von Google (Nord- und Zentraleuropa), Dr. Arnd Haller, hat in einem Gastbeitrag für »Telemedicus« dargestellt, welche Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Verleger sprechen.
Im Endeffekt werde entgegen ... [mehr]
Neues Gesetz soll Rahmen für rechtsverbindliche und vertrauliche elektronische Kommunikation setzen
Die Branchenverbände Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) und Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) haben zum geplanten »De-Mail«-Gesetz Stellung genommen. »De-Mail« soll in Zukunft eine rechtsverbindliche ... [mehr]
Verbot der Weitergabe von Benutzerkonto-Daten berührt nicht den Erschöpfungsgrundsatz
In seinem Urteil vom 11. Februar 2010 hat der BGH zur Zulässigkeit eines in AGB festgelegten Verbots der Weitergabe von Benutzerkonto-Daten bezüglich des Computerspiels »Half Life 2« entschieden (Az. I ZR 178/08, Veröffentlichung ... [mehr]
13.07.2010; 15:00 Uhr
»Google Street View«: Bundesrat beschließt Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des BDSG
»Google Street View«: Bundesrat beschließt Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des BDSG
Einschränkung der Erfassung auf öffentlich zugängliche Plätze - Betroffene erhalten Widerspruchsrecht
Nach dem Beschluss der Justizministerkonferenz Ende Juni zur Stärkung des Schutzes personenbezogener Daten (vgl. Meldung vom 25. Juni 2010) hat der Bundesrat am 9. Juli 2010 beschlossen, ein Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des BDSG einzuleiten. ... [mehr]
Provider rufen obersten Gerichtshof an - Zweifel an Vereinbarkeit mit EU-Recht
Die britischen Provider British Telecom (BT) und Talktalk haben den britischen High Court zur Überprüfung der »Digital Economy Bill« angerufen. Das Anti-Piraterie-Gesetz war Anfang April verabschiedet worden und sieht Internetsperren ... [mehr]
Klägerin kann sich nicht auf Entscheidung im Fall Christiansen berufen - anders gelagerte Fälle
Mit Beschluss vom 7. Juni 2010 hat der BGH die Anhörungsrüge der monegassischen Prinzessin Charlotte gegen das abweisende Urteil in ihrer Klage gegen die Zeitschrift »Revue« zurückgewiesen. Die Karlsruher Richter hatten die ... [mehr]
Abgabe für Handys mit Touchscreen: 11 Euro
Die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften haben zusammen mit der VG Wort und der VG Bild-Kunst im Bundesanzeiger Tarife zur Abgeltung von privaten Vervielfältigungen ... [mehr]
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