Zu den Meldungen:
Illegale Musikangebote würden "auf keinen Fall" hingenommen
Die deutsche Musikwirtschaft will auch in Zukunft gegen die Musikpiraterie im Internet vorgehen. Das stellte der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft (Bundesverband Phono) am 13.1.2002 klar. Rechtswidrige Musikangebote im Internet würden ... [mehr]
Kein Verstoß gegen Standesrecht - Werbung weder irreführend noch unsachlich
Ein Rechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt im Presserecht darf für seine Kanzlei im Internet auch unter der Adresse "presserecht.de" werben. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch Beschluss vom 25.11.2002. Geklagt hatte im Fall ein ... [mehr]
10.01.2003; 17:32 Uhr
Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand für Softwarepflegeverträge beschlossen
Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand für Softwarepflegeverträge beschlossen
Veröffentlichung voraussichtlich Anfang März 2003
Vertreter von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft haben sich Ende 2002 über einen weiteren Baustein für die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) geeinigt. Der Bundesverband Informationswirtschaft, ... [mehr]
Ab 1.1.2003 werden pro DVD-Rohling runde 17 Cent fällig
Verwertungsgesellschaften und Datenträgerhersteller haben sich über die Höhe der Urheberrechtsabgaben auf DVD-Rohlinge geeinigt. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Verwertungsrechte (GEMA) teilte am ... [mehr]
09.01.2003; 18:57 Uhr
US-Druckerhersteller will Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen
US-Druckerhersteller will Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen
Klage gegen Hersteller eines Chips zur "Tarnung" von Billigtoner
In den USA will ein Druckerhersteller seine Kunden unter Berufung auf das Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen. Das US-Unternehmen Lexmark, nach Hewlett Packard der zweitgrößte Druckerproduzent der USA, reichte bereits Ende Dezember ... [mehr]
Gesetzentwurf will Verbrauchern Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen erlauben
Im US-Kongress haben mehrere Abgeordnete erneut einen Vorstoß unternommen, um Verbraucherrechte im Zusammenhang mit urheberrechtlich geschützten Werken zu stärken. Eine parteiübergreifende Gruppe von Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses ... [mehr]
09.01.2003; 18:03 Uhr
US-Musikwirtschaft glaubt selbst nicht an Kontrollierbarkeit der Tauschbörsen im Internet
US-Musikwirtschaft glaubt selbst nicht an Kontrollierbarkeit der Tauschbörsen im Internet
"Irgendwo im Netz wird es immer kostenlose Musik geben"
Die US-Musikwirtschaft hat zugegeben, dass sie selbst nicht an die Kontrollierbarkeit der umstrittenen Tauschbörsen im Internet glaubt. Irgendwo im Netz werde es immer kostenlose Musik geben, meinte der Präsident der Recording Industry Association ... [mehr]
Antragsteller sieht sich durch Romanfigur verleumderisch dargestellt
Ein Hochschullehrer der Westfälischen Wilhelms-Universität hat erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kriminalromans "Wilsberg und der tote Professor" des in Münster lebenden Schriftstellers Jürgen Kehrer ... [mehr]
"Verfassungsrechtlich bedenklich" - Zusätzliche Kosten für Wirtschaft befürchtet
Die Pläne der Bundesregierung, bei Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie den Urheberrechtsschutz für private Normwerke auszuweiten, ist bei den freien Demokraten auf Kritik gestoßen. Die FPD-Bundestagsfraktion forderte die Regierung ... [mehr]
Journalisten: "Medienkanzler" muss sich mit besonderen Maßstäben messen lassen
Das harte Vorgehen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen Zeitungsberichte über eine angebliche Ehekrise ist beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) auf Kritik gestoßen. Der Vorsitzende des DJV, Rolf Lautenbach, meinte am 8.1.2003 ... [mehr]
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