Zu den Meldungen:
Bericht der Europäischen Kommission
Die Urheberschaft des Regisseurs an Filmen und anderen audiovisuellen Werken ist mittlerweile in der gesamten Europäischen Union (EU) anerkannt. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den die Europäische Kommission (Kommission) am 9.12.2002 in ... [mehr]
Beteiligungsverhältnisse müssen regelmäßig offengelegt werden
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat das neue Berliner Pressegesetz begrüßt, nach dem Zeitungen und Zeitschriften die Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse ihrer Verlage und deren Rechtsbeziehungen zu anderen Presse- und Rundfunkunternehmen ... [mehr]
Arbeiterkammer wendet sich an Europäische Kommission
Deutsche Zeitschriftenverlage dürfen in Zukunft möglicherweise für ihre Erzeugnisse in Österreich nicht mehr verlangen als in Deutschland. Die österreichische Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Arbeiterkammer) teilte ... [mehr]
Begriff fehlt nach Ansicht des BGH die Unterscheidungskraft
Der Begriff "Winnetou" ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 5.12.2002 (Az. I ZB 19/00). Die Richter bestätigten mit ihrem Beschluss eine Entscheidung des Deutschen Patent- ... [mehr]
"Digitales Satellitenfernsehen muss auch im Ausland frei empfangen werden können"
Die ARD befürchtet nach den Worten ihres scheidenden Vorsitzenden Fritz Pleitgen durch die zunehmende Verschlüsselung des digitalen Satellitenfernsehens eine "schleichende Renationalisierung des Fernsehens". Die digital über Satellit ausgestrahlten ... [mehr]
Sender wirft Stimmennachahmer Plagiat vor
Der sogenannte "Steuersong" des Berliner Stimmennachahmers Elmar Brandt soll wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verboten werden. Eine entsprechende einstweilige Verfügung hat der Regionalsender Radio NRW beim Landgericht Köln (LG) beantragt. ... [mehr]
04.12.2002; 19:41 Uhr
"Künstlergemeinschaftsrecht" kommt erst nach Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
"Künstlergemeinschaftsrecht" kommt erst nach Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
Bundesregierung nimmt Stellung zu kleiner Anfrage der FPD
Die Schaffung eines sogenannten "Künstlergemeinschaftsrechts" und die Einführung einer "Urhebernachfolgevergütung" kommt frühestens nach Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie auf die politische Tagesordnung. Das erklärte die ... [mehr]
Kammergericht bestätigt Entscheidung des Landgerichts Berlin
Die vom Verlag an der Ruhr herausgegebenen umstrittenen Literaturkarteien zu den "Harry-Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling dürfen vorerst weiter verkauft werden. Das entschied das Berliner Kammergericht (KG) am ... [mehr]
04.12.2002; 18:16 Uhr
Bundesregierung befürchtet Marktzutrittshindernisse durch Microsofts Palladium
Bundesregierung befürchtet Marktzutrittshindernisse durch Microsofts Palladium
Wegen Lizenzkosten - Auswirkungen noch nicht zu beurteilen
Die Bundesregierung befürchtet durch das sogenannte "Palladium"-Konzept des Softwareherstellers Microsoft Marktzutrittshindernisse für allem für Hersteller freier und quelloffener Computerprogramme. Das geht offenbar aus einer Stellungnahme ... [mehr]
Verletzung von Urheberrechten "sicher nachzuweisen"
Vor digitalen Wasserzeichen in den Musikdateien der Internetmusikbörse popfile.de warnt die Computerbild. Eine Verletzung von Urheberrechten beispielsweise durch die Weiterverbreitung gekaufter Musikstücke über Musiktauschbörsen im ... [mehr]
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