Zu den Meldungen:
DLM hofft auf Stabilisierung des dualen Rundfunksystems
Die Landesmedienanstalten haben sich für eine genaue Prüfung des Einstiegs des Hamburger Heinrich Bauer-Verlags (Bauer-Verlag) bei den Fernsehsendern der ehemaligen Kirch-Gruppe ausgesprochen. Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten ... [mehr]
31.10.2002; 18:40 Uhr
Kabelnetzbetreiber darf TV-Programm nur mit Zustimmung des Veranstalters einspeisen
Kabelnetzbetreiber darf TV-Programm nur mit Zustimmung des Veranstalters einspeisen
OLG Dresden bestätigt Entscheidung des LG Leipzig
Kabelnetzbetreiber dürfen Fernsehprogramme nur mit Zustimmung des Veranstalters in ihre Netze einspeisen. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden (OLG) am 30.10.2002 in einem Grundsatzurteil (Az. 14 U 2179/01). Jede Einspeisung und Weiterverbreitung ... [mehr]
Auf Antrag des Ehemanns von Uschi Glas - Entscheidung des OLG München
Die Bunte muss in Kürze eine Gegendarstellung auf ihrer Titelseite abdrucken. Von einer entsprechenden Entscheidung des Oberlandesgerichts München (OLG) berichtet am 31.10.2002 der Branchendienst kress.de. Beantragt habe die Gegendarstellung ... [mehr]
Auch OLG Hamburg bejaht Verletzung der Markenrechte des NDR
Die Berliner tageszeitung (taz) darf eine tägliche Rubrik für satirische Beiträge nicht "die tagesschau" nennen. Die Verwendung dieses Begriffs verletzte den Norddeutschen Rundfunk (NDR) in seinen Markenrechten an der Nachrichtensendung ... [mehr]
Anhebung der Rundfunkgebühren nicht vermittelbar
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich gegen ein Werbeverbot für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgesprochen. "Ich sehe nicht, dass dieser Weg - zumindest auf absehbare Zeit - beschritten ... [mehr]
Britischer Medienkonzern ITN gibt Anteile bis Ende 2002 ab
Der europäische Nachrichtensender Euronews wird bis Ende 2002 möglicherweise vollständig von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa übernommen. Das britische Medienunternehmen Independent Television News (ITN) ... [mehr]
Autoren und ausübende Künstler dürften auch im Internet "nicht Raubrittertum ausgeliefert werden"
Die Anpassung des Urheberrechts an die Anforderungen der Informationsgesellschaft steht für die rot-grüne Koalition auch nach den Bundestagswahlen ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Die neue Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ... [mehr]
Behörde beugt sich Entscheidungen der Verwaltungsgerichte
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Untersagungsverfügung gegen die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) durch Bescheid vom 23.10.2002 endgültig aufgehoben. Das teilte das Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Verlagswirtschaft ... [mehr]
Verlag kann Abdruck verweigern, falls auch Richtigstellung von Vermutungen verlangt wird
Der presserechtliche Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung besteht nur "ganz oder gar nicht". Der in Anspruch genommene Verlag könne den Abdruck der Gegendarstellung insgesamt verweigern, falls nicht nur die Richtigstellung von Tatsachen, sondern ... [mehr]
Abwanderung vor allem nach Kanada, Australien und Neuseeland, aber auch in die Tschechei
Die US-Filmindustrie dreht aus Kostengründen immer häufiger im Ausland. Die Entscheidung des Fernsehsenders USA Networks, einen Fernsehfilm über die Rolle des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters Rudolph "Rudy" Giuliani bei den Aufräumarbeiten ... [mehr]
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