Zu den Meldungen:
Autorin und Verlag legen Berufung gegen Urteil des LG Berlin ein
Der Streit um die vom Verlag an der Ruhr herausgegebenen Unterrichtsmaterialien zu den "Harry-Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling geht in die nächste Runde. Das Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel ... [mehr]
Kompromiss mit der Europäischen Kommission - Alle deutschen Spiele im Free-TV
Der Europäische Fußball-Bund (UEFA) wird die Senderechte für die Champions League in Zukunft nicht mehr allein vermarkten. Außerdem werden alle Spiele mit deutscher Beteiligung ab dem kommenden Jahr live im frei empfangbaren Fernsehen ... [mehr]
LG München I: Auf Fan-Schals verwendete Tiger-Darstellung urheberrechtlich geschützt
Nach wechselhaftem Glück auf dem Platz muss die Spielvereinigung Unterhaching (SpVgg) nun auch eine Niederlage vor Gericht einstecken. Das Landgericht München I verurteilte den mittlerweile in der Regionalliga spielenden Verein am 20.8.2002, ... [mehr]
Electronic Commerce Forum stellt Mitgliedern Musterklage zur Verfügung
Die nordrhein-westfälischen Zugangsanbieter, denen die Bezirksregierung Düsseldorf das Zugänglichmachen rechtsextremistischer Internetseiten aus den USA in Deutschland untersagt hat, sollen wegen dem Vorgehen der Behörde Klage zu den ... [mehr]
19.08.2002; 16:59 Uhr
Wirtschaft sieht in Urheberrechtsabgaben Gefahr für Wachstum bei Multifunktionsgeräten
Wirtschaft sieht in Urheberrechtsabgaben Gefahr für Wachstum bei Multifunktionsgeräten
"Geforderte Abgaben in keinem Verhältnis zu Kaufpreis" - Gesamtmarkt rückläufig
Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben auf Multifunktionsgeräte mit kombinierter Druck-, Scan-, Kopier- und Faxfunktion gefährden nach Ansicht der Gerätehersteller eine der letzten Wachstumsbereiche auf dem ... [mehr]
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Entscheidung des VG München
Die Untersagungsverfügung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) gegen die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bleibt vorläufig unvollziehbar. Wie das Unternehmen am 16.8.2002 mitteilte, bestätigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ... [mehr]
Statt dessen freiwillige Förderung - Deutschsprachiger Anteil im Pop-Bereich unter fünf Prozent
Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Julian Nida-Rümelin (SPD) hat sich unter Hinweis auf die Programmfreiheit der Sender gegen gesetzliche Quoten für deutsche Produktionen im Rundfunk ausgesprochen. Die Verantwortlichen in Radio ... [mehr]
Verstoß gegen Namensrecht - Ähnliche Wiedergabe mit wesentlichen Merkmalen ausreichend
Der "Düsseldorfer Anzeiger" darf in Zukunft nicht mehr das Düsseldorfer Stadtwappen auf ihrer Titelseite abdrucken. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 14.8.2002 veröffentlichten Urteil vom 28.3.2002 (Az. I ZR 235/99). ... [mehr]
FDP kündigt Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht an
Die FDP ist auch in zweiter Instanz mit ihrem Versuch gescheitert, die Teilnahme ihres Spitzenkandidaten Guido Westerwelle an einem der geplanten TV-Duelle von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SDP) und seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) gerichtlich ... [mehr]
VDZ fordert Überarbeitung der Kommissionsvorschläge für internationales Privatrecht
Die deutschen Zeitungsverleger befürchten aus Brüssel Gefahr für die Pressefreiheit. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) forderte am 14.8.2002 die Europäische Kommission (Kommission) auf, ihre Vorschläge für ... [mehr]
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