Zu den Meldungen:
VPRT gegen "Nachkontrolle" durch Landesmedienanstalten
Nach der Multimediawirtschaft haben nun auch die privaten Rundfunksender erstmals mit einem Rückzug aus der freiwilligen Selbstkontrolle gedroht, falls die Bundesländer bei ihren bisherigen Plänen für eine Neuregelung des Jugendmedienschutzes ... [mehr]
Simonis sichert DLM entsprechende Klarstellung im Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu
Die Landesmedienanstalten sollen auch nach der Neuregelung des Jugendmedienschutzes durch den Jugendmedienschutzstaatsvertrag im Verhältnis zur freiwilligen Selbstkontrolle das letzte Wort behalten. Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten ... [mehr]
Entscheidung des LG München I - Vorauswahl von Texten keine persönliche geistige Schöpfung
Auch eine umfassende, jahrelange Beratung und Hilfestellung bei der Auswahl von Texten als Grundlage für ein Musikwerk begründet noch keine Miturheberschaft. Das bekräftigte das Landgericht München I (LG) in einer Entscheidung vom ... [mehr]
Umsetzungsfrist Ende Oktober 2001 abgelaufen - Weitere neun Mitgliedsstaaten betroffen
Die Europäische Kommission (Kommission) hat Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen gerügt. Wie die Behörde am 1.7.2002 in Brüssel mitteilte, wird die Bundesrepublik ... [mehr]
Ab Anfang August 2002 online - Vorerst nur 5000 Titel - 99 Cent pro Download
Universal Music Deutschland (Universal) setzt bei seinem geplanten Musikangebot popfile.de nun doch auf einen Kopierschutz. Das bestätigte Universal-Geschäftsführer Tim Renner am 1.7.2002 in einem Gespräch mit der "Hamburger Morgenpost". ... [mehr]
"Vereinheitlichung nicht erforderlich" - "Angriff auf wirtschaftliche Grundlagen"
Die deutsche Internetwirtschaft hat erhebliche Bedenken gegen die Pläne der Europäischen Kommission (Kommission) für eine neue Tabakwerberichtlinie. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM) forderte ... [mehr]
Bericht des "Focus" über angeblich geplanten "Medien- und Kommunikationsrat"
Die Bundesregierung plant möglicherweise eine stärkere Rolle des Bundes bei der Medienaufsicht. Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete am 30.6.2002 vorab, die rot-grüne Regierungskoalition habe sich auf die Einrichtung eines sogenannten ... [mehr]
Inkrafttreten überschattet von Warnungen vor "Flut von Rechtsstreitigkeiten"
Das neue Urhebervertragsrecht tritt wie geplant am 1.7.2002 in Kraft. Darauf hat das Bundesjustizministerium (BMJ) am 28.6.2002 hingewiesen. Kernpunkte des Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern ... [mehr]
Auch längere Beiträge teilnahmeberechtigt - Beschränkung auf bestimmtes Filmmaterial entfällt
Filmemacher können in Zukunft unter erleichterten Bedingungen Beiträge beim Deutschen Kurzfilmpreis einreichen. Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), teilte am 27.6.2002 mit, das ... [mehr]
Von der Tann: Liberale wollen gar nicht teilnehmen - Eingriff in Rundfunkfreiheit
Die ARD wirft der FDP mit Blick auf deren Ankündigung, die Teilnahme ihres Spitzenkandidaten Guido Westerwelle an den geplanten TV-Duellen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) gerichtlich durchzusetzen, ... [mehr]
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