Zu den Meldungen:
1&1 und Yahoo zeigen »kein Interesse an Lizenzverhandlungen«
Wie die VG Media in ihrer Pressemitteilung vom 1. Juli 2014 bekannt gibt, geht die Verwertungsgesellschaft neben dem Internetkonzern Google (vgl. Meldung vom 20. Juni 2014) nun auch gegen Yahoo und 1&1 vor. Mit ihrer weiteren beim DPMA eingereichten ... [mehr]
Daten eines anonymen Online-Kritikers müssen nicht preisgegeben werden
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass ein in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzter von dem Betreiber eines Internetportals keine Auskunft über ... [mehr]
»Fairer Wettbewerb für alle Marktteilnehmer«
Auf der diesjährigen Hauptversammlung der ProSiebenSat.1 Media AG appellierte der Vorstandsvorsitzende, Thomas Ebeling, für eine »konvergente Medienordnung, die über alle Medien und Rechtsprechungen hinweg allen Marktteilnehmern einen ... [mehr]
OLG Köln bestätigt Persönlichkeitsrechtsverletzung
Wie »Spiegel Online« berichtet, mussten Alice Schwarzer und der »Emma«-Frauenverlag erneut eine Niederlage gegen den Moderator Jörg Kachelmann einstecken. Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Köln sei es den Beklagten ... [mehr]
Hotels und Vermieter von Ferienwohnungen haften nicht für ihre Gäste
Der Vermieter von Ferienwohnungen haftet jedenfalls dann nicht für die P2P-Urheberrechtsverletzungen seiner Mieter, wenn er diese ausreichend über die Nutzung des Internets belehrt hat. Dies entschied das AG Hamburg mit Urteil vom 24. Juni 2014 ... [mehr]
Verlage erhalten Schützenhilfe von Bundesjustizminister Maas
Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass die VG Media zivilrechtliche Schritte bei der Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten des DPMA eingeleitet hat (vgl. Meldung vom 20. Juni 2014). Nun gehen die Verleger auch kartellrechtlich gegen ... [mehr]
Online-Fernsehdienst verletzt Copyright der Fernsehsender
In dem Rechtsstreit mehrerer US-Fernsehsender gegen den TV-Streaming-Dienst Aereo hat das Oberste US-Gericht am Mittwoch entschieden, dass Aereo »nicht einfach ein Geräteanbieter« sei, sondern eine Dienstleistung verkaufe. Aereo ... [mehr]
Kritik: Weiterhin illegales Kopieren von Noten in Musikschulen und Kirchen
Auf ihrer heute und morgen stattfindenden Jahrestagung wollen die Mitglieder des Deutschen Musikverleger-Verbands e.V. (DMV) u.a. über die Themen Musikstreaming und EU-weite Lizenzen für Musikrechte beraten. Wie »mediabiz« mitteilt, ... [mehr]
»Interner Entwurf« schon jetzt bekannt geworden
Wie im Frühjahr diesen Jahres angekündigt, hat die EU-Kommission die Anfang Dezember 2013 gestartete öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Regeln zum EU-Urheberrecht ausgewertet und auf Basis der Auswertungsergebnisse ... [mehr]
Streit um GVL-Gesamtverträge an OLG München zurückverwiesen
Im Rechtsstreit um die vom OLG München festgesetzten GVL-Gesamtverträge über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht (vgl. Meldung vom 18. Juni 2014) hat der BGH noch am 18. Juni 2014 ein ... [mehr]
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