Zu den Meldungen:
Erhebung einer Privatkopievergütung auf Handy-Speicherkarten mit EU-Recht vereinbar
In dem Rechtsstreit der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan Bandkopi gegen Nokia (C-463/12) hat der EuGH-Generalanwalt Pedro Cruz Villalón seine Schlussanträge vorgelegt. Er ist der Auffassung, dass die Erhebung ... [mehr]
Google muss sich vor DPMA-Schiedsstelle verantworten
»Die VG Media hat den Zivilrechtsweg gegen Google eröffnet.« Dies gab die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen am Mittwoch in ihrer Pressemitteilung bekannt. Sie fordert Zahlung einer ... [mehr]
GVL verlangt höhere Nutzungsvergütung für Musikwiedergabe in Tanzkursen
Heute verhandeln die Richter des I. Zivilsenats des BGH im Streit um die »GVL Gesamtverträge« (Az.: I ZR 214/12, 215/12, 220/12). Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) verlangt laut Pressemitteilung des ... [mehr]
Keine Rückwirkung des verlängerten Copyright-Schutzes auf ältere Geschichten
Die Erben des Erfinders der Romanfigur »Sherlock Holmes«, Sir Arthur Conan Doyle, sind mit ihrer Copyright-Klage vor einem US-Gericht gescheitert. Dieses hat entschieden, dass die vor 1923 erschienen Geschichten über Sherlock Holmes in ... [mehr]
Millionenklage vorerst verhindert
Medienberichten zufolge hat Apple die zweite Front im Streit über wettbewerbswidrige Preisabsprachen beim Verkauf von E-Books geschlossen. Im Wege eines Vergleichs habe der Konzern die im Januar diesen Jahres eingereichte Sammelklage von US-Staatsanwälten ... [mehr]
Überprüfung der ASCAP und BMI »Consent Decrees«
Das US Department of Justice will im Rahmen einer Copyright-Reform die im Jahr 1941 mit den beiden größten US-Verwertungsgesellschaften für Musikprodukte, American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) und Broadcast ... [mehr]
Autorenvereinigung erleidet erneute Niederlage vor Gericht
Ein US-Gericht hat erneut bestätigt, dass Bibliotheken ihren Bestand digitalisieren dürfen. Dies meldet »Heise Online« unter Berufung auf US-Medien. Ein Berufungsgericht in New York hat, wie bereits die Vorinstanz (vgl. Meldung vom ... [mehr]
Gesetzesänderungen treten am 13. Juni 2014 in Kraft
Mit Stichtag zum 13. Juni 2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechts-Richtlinie (RL 2011/83/EU) in Kraft. Diese sieht zahlreiche Änderungen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. Neugeschaffen wurde u.a. ein 14-tägiges Widerrufsrecht ... [mehr]
Empfehlungen der »AGUR12« als eine der Grundlagen für Modifizierung
Der Schweizer Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Maßnahmen an die Realität des Inernets anpassen. Dies meldet die Schweizer Eigenossenschaft ... [mehr]
Keine Erschöpfung beim Online-Vertrieb von Audio-Dateien
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 15. Mai 2014 entschieden, dass Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern durch Allgemeine Geschäftsbedingungen eingeschänkt werden können (Az.: 22 U 60/13 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.