Zu den Meldungen:
Urheberrechtsrichtlinie erlaubt Digitalisierung einzelner Werke
Der EuGH-Generalanwalt Niilo Jääskinen vertritt in seinen Schlussanträgen die Ansicht, dass die Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) die EU-Mitgliedstaaten nicht daran hindere, Bibliotheken das Recht einzuräumen, Bücher ... [mehr]
Rechtsstreit nach fünf Jahren beendet
Gestern hat der EuGH entgegen der Meinung der Newspaper Licensing Agency (NLA) entschieden, dass allein das Betrachten von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Zeitungsartikeln das Urheberrecht nicht verletzt (Az.: C-360/13 - Veröffentlichung ... [mehr]
Bloße Gehilfen bei der mechanischen Umsetzung sind keine Miturheber
In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 26. Februar 2014 hat der BGH den urheberrechtlichen Schutz von Online-Stadtplänen bekräftigt (Az.: I ZR 121/13 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).
Die Klägerin bietet ... [mehr]
Urteilsverkündung voraussichtlich am 1. Juli
Der VI. Zivilsenat des BGH hat gestern in einem Rechtsstreit zwischen einem Arzt und dem Bewertungsportal »Sanego« verhandelt. Es geht um die Frage, ob der Betreiber eines Internetportals, das Bewertungen von Ärzten ermöglicht, die ... [mehr]
LG Stuttgart verneint Plagiatsvorwurf
Der deutsche Fotograf Philipp Paulus hat in dem Rechtsstreit gegen das Musiklabel Universal Music eine Niederlage erlitten. Er warf dem Musiklabel vor, dass die Bilder einer Szene des Rihanna-Videos »S&M« aus dem Jahr 2011 verdächtig ... [mehr]
Initiative Urheberrecht plädiert für einen Neustart der Verhandlungen
Die Initiative Urheberrecht hat in einer aktuellen Stellungnahme ihre Anforderungen an das TTIP-Abkommen und ihre Kritik am Verhandlungsprozess formuliert. Sie betont dabei die große Bedeutung, die das Abkommen für den zukünftigen ... [mehr]
Fall nicht vergleichbar mit VG-Wort-Urteil des OLG München
Mit Urteil vom 13. Mai 2014 hat das LG Berlin die Klage zweier Urheber gegen die GEMA wegen der Beteiligung von Musikverlagen an den Ausschüttungen in allen Punkten abgewiesen. Dies teilt die GEMA in ihrer Pressemeldung mit. Das Gericht bestätigte ... [mehr]
Blockade verletzt Recht auf Meinungsfreiheit
Zwei Monate nachdem die Regierung von Ministerpräsident Erdogan den Zugriff auf die Videoplattform »YouTube« sperren ließ, hat das Verfassungsgericht nun ein Ende der Sperre angeordnet. Wie Medienberichte unter Berufung auf ... [mehr]
12.000 Anträge innerhalb der ersten 24 Stunden eingegangen
Am Freitag hat der Internetkonzern Google ein Formular für Löschanträge online gestellt, mit dem die Entfernung von Suchergebnissen gefordert werden kann. Damit will der Suchmaschinenbetreiber das vor gut zwei Wochen ergangene und ... [mehr]
8 monatige Haftstrafe und Geldbuße
Medienberichten zufolge ist der Mitgründer der Onlinetauschbörse »The Pirate Bay«, Peter Sunde, nach 2 Jahre langer Fahndung am Samstag in Schweden festgenommen worden. Er müsse nun eine im Jahr 2009 gegen ihn verhängte ... [mehr]
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