Zu den Meldungen:
Neue Ausnahmeregelungen sollen am 1. Juni in Kraft treten
Am 1. Juni 2014 soll in Großbritannien ein neues Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts in Kraft treten. Dies hat die zuständige Behörde gestern per Pressemitteilung bekanntgegeben. Mit den Gesetzesänderungen sollen die bestehenden ... [mehr]
Neuschöpfung oder Variation der ursprünglichen Tonfolge?
Medienberichten zufolge hat sich das OLG München diesen Donnerstag mit der Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit der »heute«-Fanfare zu befassen (Az.: 6 U 2165/13). Der Musikverlag Richard Birnbach hat gegen das ZDF geklagt, ... [mehr]
»Keine journalistisch unzumutbare Aktualitätseinbuße«
Mit Beschluss vom 27. März 2014 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass die Augsburger Staatsanwaltschaft die Liste der in einer Münchner Wohnung eines Kunstsammlers aufgefundenen und beschlagnahmten Kunstwerke nicht ... [mehr]
27.03.2014; 12:15 Uhr
EuGH: Internet-Provider können zur Sperrung illegaler Webseiten verpflichtet werden
EuGH: Internet-Provider können zur Sperrung illegaler Webseiten verpflichtet werden
Anordnung muss angemessenes Gleichgewicht zwischen kollidierenden Interessen sicherstellen
Mit heutigem Urteil entschied der EuGH, dass Internet-Provider verpflichtet werden können, für ihre Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssen allerdings laut ... [mehr]
Richter bewerten Zugangssperre als »Zensur«
Das Verwaltungsgericht in Ankara hat die in der vergangenen Woche angeordnete landesweite Sperrung des Kurznachrichtendienstes »Twitter« in der Türkei (vgl. Meldung vom 21. März 2014) aufgehoben. Laut »Spiegel Online« ... [mehr]
26.03.2014; 11:30 Uhr
US-Jury befindet MP3tunes-Gründer der mehrfachen Copyright-Verletzung für schuldig
US-Jury befindet MP3tunes-Gründer der mehrfachen Copyright-Verletzung für schuldig
Rechtsstreit der »Untoten« geht weiter
In dem langjährigen Rechtsstreit zwischen dem inzwischen bankrotten Musikdienst MP3tunes und dem mittlerweile von Universal übernommenen und zerschlagenen ehemaligen Majorlabel EMI haben die Geschworenen den MP3tunes-Gründer wegen ... [mehr]
26.03.2014; 11:01 Uhr
US-Gericht lehnt Ermittlung des Anschlussinhabers allein auf Basis der IP-Adresse ab
US-Gericht lehnt Ermittlung des Anschlussinhabers allein auf Basis der IP-Adresse ab
»IP-Adresse führt nicht notwendigerweise zum Schuldigen«
Eine Richterin am US-Berzirksgericht Florida hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung festgestellt, dass dem Anschlussinhaber eines Internetzugangs nicht allein auf Grundlage der IP-Adresse eine Urheberrechtsverletzung zur Last gelegt werden ... [mehr]
Länder müssen bis 30. Juni 2015 verfassungsgemäße Neuregelung treffen
»Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verlangt für die institutionelle Ausgestaltung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine durchgehende Orientierung am Grundsatz der Vielfaltsicherung und eine konsequente ... [mehr]
25.03.2014; 10:49 Uhr
Gema erzielt gerichtlichen Erfolg gegen die illegale Nutzung ihres Repertoires
Gema erzielt gerichtlichen Erfolg gegen die illegale Nutzung ihres Repertoires
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen »UseNeXT«
Die Gema ist nach eigenen Angaben erfolgreich gegen »UseNeXT« vorgegangen. Das LG Hamburg hat nach eigenen Angaben der Gema antragsgemäß eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes »UseNeXT«, ... [mehr]
Erleichterter Zugang zu geschützten Werken
Wie »Heise Online« berichtet, wollen die EU-Länder sich dazu verpflichten, eine pauschale Urheberrechtsausnahme für Blinde und Sehbehinderte zu schaffen. Seit vielen Jahren wird unter dem Dach der World Intellectual Property ... [mehr]
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